EU: Erwartet Investoren 2019 eine stärkere Krypto-Regulierung?

Mit zunehmender Etablierung digitaler Währungen will sich die EU zukünftig stärker mit der Krypto-Regulierung und der internationalen Standardisierung befassen. Zu diesem Zweck soll ein Blockchain-Forum eingeführt werden, zu dem bereits große Banken eingeladen wurden. Das Fundament für das Forum könnte bereits Anfang 2019 stehen. Welche neuen Regulierungen nach der Einführung auf die Blockchain-Nutzer zukommen werden, ist bisher noch unklar.

Schon im April 2018 hat die Europäische Kommission begonnen, die European Blockchain Partnership (EBP) einzuführen. Seitdem wurde die entsprechende Deklaration bereits von mehr als 20 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Das Ziel der EBP besteht darin: „eine vertrauenswürdige, sichere und resiliente europäische Blockchain-Services-Infrastruktur zu entwickeln, die die höchsten Standards in Hinsicht auf Privatsphäre, Cybersecurity, Interoperabilität und Energieeffizienz sowie die Gesetze der EU erfüllt.“ Zusammenarbeiten werden die Staaten hierzu zukünftig in einer European Blockchain Services Infrastructure (EBSI), die vor allem die grenzübergreifende Bereitstellung digitaler öffentlicher Dienstleistungen unterstützen wird.

In einem Meeting mit dem Titel „Bringing industries together for Europe to lead in blockchain technologies“ wurde am 20. November 2018 zudem die Einführung eines dedizierten Blockchain-Forums offiziell gemacht. Das Ziel von IATBA (International Association of Trusted Blockchain Applications), wie das neue Forum heißen wird, wird sein: „Unternehmen zusammenzuführen, die an der Erforschung des Potenzials der Blockchain und Distributed Ledger Technologien interessiert sind und so die digitalen Dienstleistungen auf globaler Ebene weiterzuentwickeln.“ Die Rechtsgrundlage für das neue Forum soll bereits im ersten Quartal 2019 gelegt werden.

Wer wird die Krypto-Regulierung der EU 2019 mitbestimmen?

Die Einführung des Forums soll durch die Europäische Kommission und die European Blockchain Partnership koordiniert werden. Hinzu kommt, dass bereits mindestens 5 große Banken zur Teilnahme eingeladen wurden. Zu diesen zählen u.a. Santander und die BBVA, von denen letztere bereits umfassende Erfahrungen mit der Blockchain gemacht hat.

Ob und welche Industriemitglieder an dem neuen Forum mitwirken werden, wird von der Europäischen Kommission allerdings noch nicht erwähnt.

Was ist das Ziel des neuen Forums?

Das erklärte Ziel der Europäischen Kommission besteht darin, Europa langfristig zum Hub für Blockchain-Technologien zu machen. Zu diesem Zweck soll das Forum die internationalen Standardisierungsbemühungen leiten. Um die Skalierbarkeit der neuen Blockchain-Technologien zu verbessern, sollen außerdem Forschung und Innovation gefördert werden.
Laut Carlos Kuchovsky (CTO New Digital Business der BBVA) ist die Blockchain mittlerweile zum festen Bestandteil der verlässlichen Gestaltung digitaler Ökosysteme geworden. Für die Zukunft erhofft er sich daher mehr Klarheit über die Regulierung der neuen Technologie. Seiner Meinung nach ist es “essentiell ein Governance-System einzuführen, dass die verschiedenen teilnehmenden Industrien und deren Ziele zusammenführt.“ Hierzu soll laut ihm nicht nur ein Rahmenwerk für den öffentlichen Sektor entwickelt werden, sondern auch das Zusammenwirken von Regierungen und Wirtschaftsakteuren in den Fokus rücken. Schließlich könne man nur so die regulatorischen Hürden meistern und die Rechtslage vorhersehbarer gestalten.

Wie steht es um die Krypto-Regulierung in anderen Ländern?

Frankreich ergreift schon länger Maßnahmen, mit denen es sich erhofft, dass sich ICOs ins eigene Land verlagern. Eine umstrukturierte Abgabenordnung und speziell auf die Industrie ausgelegte Visa sind nur einige der ergriffenen Maßnahmen, die das Land zum Hub für regulierte ICOs machen sollen.

Auch in den USA rücken experimentelle Produkte und ICOs mehr und mehr im Fokus. Nicht zuletzt hat das SEC Department of Justice daher mehrere Vollzugsmaßnahmen gegen die Industrieteilnehmer vorgenommen.

Wie sich die Krypto-Regulierung für 2019 in Europa weiterentwickeln wird, wird erst das neue Jahr zeigen.