Russland: Putin plant Kryptoregulierung für 2019

Neben der EU scheint nun auch Russland kurz davor zu stehen, eine Kryptoregulierung für Bitcoin und Co. einzuführen. In einem Statement am Dienstag, dem 5. März, hatte das russische Parlament auf seiner Webseite verkündet, den entsprechenden Gesetzesentwurf „Über digitale finanzielle Vermögenswerte“ in der erneuten Lesung angenommen zu haben.

Laut der Webseite des russischen Parlaments bestehe der Hauptzweck darin, eine nationale Krypto-Gesetzgebung zu erarbeiten, die die Nutzung der digitalen Assets im Land vereinfachen soll.

Die Kryptoregulierung soll noch dieses Jahr erfolgen

Die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Parlaments, hat gleich mehrere Änderungen des russischen Zivilgesetzbuches zur Kryptoregulierung verabschiedet, um so eine rechtliche Grundlage für die digitale Wirtschaft zu schaffen.

Das erste Mal, dass die Krypto-Gesetzgebung im Parlament diskutiert wurde, war das allerdings nicht. Schließlich ist der erste Gesetzesentwurf zur Kryptoregulierung bereits im Mai 2018 aufgetaucht, was zu zahlreichen Diskussionen der russischen Gesetzgebung und einer Welle an Kritik führte.

Mitautor des Gesetzentwurfes, Pawel Krascheninnikow hatte schließlich zugestimmt, die erste Version müsse noch einmal stark überarbeitet werden. Aus diesem Grund war der Gesetzentwurf im Dezember 2018 noch einmal in die Lesung zurückgeschickt worden.

Kurz bevor der Gesetzentwurf nach der erneuten Lesung schließlich angenommen wurde, hatte Wladimir Putin die Duma aufgefordert, die Kryptoregulierung bis zum 1. Juli 2019 durchzusetzen. Sollte alles nach Plan verlaufen, dann wird das neue Gesetz also bereits bis Mitte des Jahres in Kraft treten.

Laut Wjatscheslaw Wolodin, dem zweiten Autoren des Gesetzesentwurfes, habe dieser nur einen einzigen Zweck: Nämlich die Schwierigkeiten rund um das Konzept digitaler Rechte zu beheben.

„Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes erhalten die Bürger und juristische Personen zusätzliche Garantien, durch die sie sich aktiver an der Entwicklung der Wirtschaft der Zukunft beteiligen können,“ so Wolodin.

Russland ist Heimat großer Krypto-Communities

Die beiden Politiker sind nicht die einzigen in Russland, die die Kryptoregulierung unterstützen. Auch der frühere Energieminister Igor Jussufow hatte bereits die Entwicklung eines durch Erdöl gedeckten Token vorgeschlagen. Und es scheint, als könne es diesen sogar früher geben, als gedacht. Eine entsprechende Roadmap für das Projekt ist nämlich bereits in Arbeit.

Da Russland somit schon länger zu den Ländern mit einer der größten Krypto-Befürworter Communities gilt, ist die Ankündigung der neuen Gesetzgebung für viele in der Kryptowelt keine Überraschung gewesen. Interessant wird allerdings sein, zu sehen, welche weiteren Länder Russlands Beispiel in Zukunft folgen werden.